12/2020 – Fachartikel Swiss Infosec AG
Was hat uns der Datenschutz dieses Jahr alles gebracht?
2020 werden wir fest in unserer Erinnerung behalten als Jahr, in dem uns das Corona-Virus heimgesucht hat: mit derzeit noch nicht absehbaren wirtschaftlichen Konsequenzen, mit Verlierern, aber auch mit Gewinnern, die vom zusätzlichen Digitalisierungsschub profitieren werden.
Natürlich ist all das auch am Datenschutz nicht spurlos vorbeigegangen. Es war aber auch sonst schon ein Jahr mit zentralen Weichenstellungen, die uns noch bis weit ins nächste Jahr hinein beschäftigen werden. Wir schauen mit Ihnen auf die wichtigsten zurück:
Frühling: Wegen Corona bleiben wir zuhause
Der Lockdown im Frühling hat viele Unternehmen gezwungen, einen grossen Anteil des Büropersonals von zuhause aus arbeiten zu lassen. Das hat die massiv ausgeweitete Nutzung von Videokommunikationstools wie Zoom und MS Teams bedingt, die vielleicht schon vorher im Einsatz waren, aber nicht in vergleichbarem Ausmass. Datenschutzrechtliche Herausforderungen stellen sich aber auch anderswo. Wohl unter anderem weil es immer noch so ist, dass viele Unternehmen Mitarbeitende mit eigenen privaten Geräten arbeiten lassen, hat sich zwischen Mitte März und Mitte Mai auf dem Höhepunkt der ersten Welle die Zahl der Meldungen über Cyberangriffe und Internet-Betrügereien gewissen Quellen nach zeitweise verdoppelt. Daneben konnten wir wieder einmal das Einmaleins der Informationssicherheit üben, indem wir vor dem Spaziergang im Quartier unsere Geräte auch zuhause im Mehrpersonenhaushalt mindestens gesperrt und Unterlagen in Papierform im verschliessbaren Schrank versorgt haben, oder doch nicht?
Sommer: Weder wir noch unsere Daten dürfen in die USA reisen
Im Juli ist ein wegweisendes Urteil des Europäischen Gerichtshofes ergangen im Hinblick auf Datenübermittlungen in die USA und andere Länder ausserhalb des EU-/EWR-Raums. Der bislang als Schutzmechanismus allgemein anerkannte «Privacy Shield», dem sich US-Unternehmen freiwillig anschliessen konnten, wurde so (für juristische Kreise wenig überraschend) zur Makulatur, gleichzeitig wurden die Kriterien für die Verwendung der häufigsten Alternative, der sog. EU «Standard Contractual Clauses», erheblich verschärft. Für die Schweiz konnte die Tragweite des Urteils anfangs noch nicht abschliessend beurteilt werden, bis der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte dann mit einer eigenen Stellungnahme nachgezogen hat. Verbreitet ist (wie im europäischen) Raum aber die erhebliche Rechtsunsicherheit und das unbefriedigende Gefühl, dass im Datenschutz (Rechts-)Anspruch und Wirklichkeit manchmal (und vermehrter?) weit auseinander liegen können.
Herbst: Wenigstens erhalten wir ein neues Datenschutzgesetz
Es war ein zähes Ringen: schlussendlich hat es nämlich ganze drei Jahre gedauert, bis unser Parlament auf die Publikation des Entwurfes für ein totalrevidiertes Datenschutz folgend das Paket fertig geschnürt hatte. Das Geschenk darin ist für viele, dass die neuen Vorschriften vielfach nicht die Schwelle der strengen und verschiedentlich auch als unpraktikabel empfundenen europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO/GDPR) erreichen. Dennoch kommt Arbeit auf uns zu, indem verschiedene Governance-Pflichten eingeführt werden und die Verletzung von zusätzlichen Pflichten mit strengeren Bussen geahndet werden kann. Für Unternehmen, die noch keine umfassende Übersicht über ihre Datenflüsse haben, dürfte nächstes Jahr die Zeit endgültig reif sein, das nachzuholen. Einzubeziehen in die Planung ist, dass das neue Gesetz an einem noch nicht festgelegten Datum vermutlich 2022 ohne Übergangsfrist in Kraft treten wird. Viele Umsetzungsmassnahmen, die nicht von heute auf morgen möglich sind, sollten daher nächstes Jahr besser früher als später an die Hand genommen werden.
Wir wünschen Ihnen aber als nächstes nun gute Erholung und frohe Festtage. Bleiben Sie gesund!
Haben Sie Fragen zum Datenschutz der Zukunft? Die Spezialisten der Swiss Infosec AG beraten und unterstützen Sie gerne, schnell und zielführend.
Swiss Infosec AG: 03.12.2020
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